Der Föderalismus

Umfassende Darstellung zum System des Föderalismus und der Anwendung der verschiedenen Formen. Unternehmer und Gründer erhalten eine praktischen Einbklick in den Föderalismus.

Mit dem Föderalismus wurde ein Organisationsprinzip geschaffen, bei welchem die Glieder über einen gewissen Grad an Eigenständigkeit verfügen aber ein gemeinschaftliches Ziel verfolgen, welches sie zu einer übergreifenden Gesamtheit zusammenschließt. Für die Glieder des Föderalismus wird teilweise ein Austrittsrecht definiert. Föderalismus kann auf politischer und auf institutioneller Ebene betrachtet werden. Während der politische Föderalismus ein staatliches Organisationsprinzip darstellt, in welchem einzelne Gliedstaaten einen Staatenbund bzw. eine Konföderation bilden, betrachtet der institutionelle Föderalismus Parteien die sich in den Gliedstaaten bilden um Kompetenzen und Aufgaben der Organisation auf eine Dachorganisation zu übertragen welche in Teilbereichen eigenständig agiert.

Die Entstehung des Föderalismus im Hinblick auf die Bundesstaaten kann über den Zusammenschluss selbstständiger Staaten zu einem größeren Staatswesen, der Überführung einer selbstständigen Monarchie in eine republikanische Form, über die Auflockerung und Zerteilung bisheriger Zentralstaaten oder durch weltpolitische Gründe erfolgen. Welche Aufgaben die Gliedstaaten im Rahmen ihrer Selbstständigkeit ausführen ist detailliert zu definieren um eine ordnungsgemäße Aufgabenlösung garantieren zu können.

Aufgabe des Föderalismus ist es Probleme auf Länderebene zu lösen, eine Machtanhäufung zu verhindern, politischen Nachwuchs regional zu unterstützen, die politische Willensbildung auf verschiedenen Ebenen zu ermöglichen und Demokratie und Pluralismus zu verstärken.

Die Kompetenzverteilung im Föderalismus erfolgt bei der Bundesstaatlichkeit über ein konkretes politisches System. Zu unterscheiden ist in diesem Zusammenhang die sachliche Kompetenzverteilung und die funktionale Kompetenzverteilung. Bei der sachlichen Kompetenzverteilung werden staatliche Zuständigkeiten zwischen Bund und Gliedstaaten nach inhaltlichen Kriterien realisiert. Funktional erfolgt die Kompetenzverteilung nach der Art der zu erbringenden Leistung.

Es lassen sich verschiedene Typen des Föderalismus unterscheiden. Diese sind der unitarische Föderalismus in Österreich, der symmetrische Föderalismus in der Schweiz, der asymmetrischen Föderalismus in Spanien, der kooperative Föderalismus in Deutschland und der duale Föderalismus in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Verfasst von Jens Graupner am 23.08.2010